Rechtsprechung2021-11-17T17:37:24+02:00

Aktuelles zur Rechtsprechung

Minijobs und Lohnfortzahlung

Minijob - Lohnfortzahlung - Corona - Kosten Arbeitgeber - Betriebsrisiko Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13. Oktober 2021 – 5 AZR 211/21 – Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 23. März 2021 – 11 Sa 1062/20 – Muss der Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund eines staatlich verfügten allgemeinen „Lockdowns“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vorübergehend [...]

Von |1. Dezember 2021|Kategorien: Aktuelles, Betriebsprüfung, Rechtsprechung, Selbständige|Schlagwörter: , , , |0 Kommentare

Betriebsprüfung – Rechtssicherheit

Mehr Rechtssicherheit für Betriebe bei beanstandungsfreien Betriebsprüfungen Pressemitteilung Ausgabejahr 2019 Nummer 41 Datum 19.09.2019 Betriebsprüfungen müssen künftig auch bei fehlenden Beanstandungen zwingend durch einen Verwaltungsakt, der insbesondere den Umfang, die geprüften Personen und das Ergebnis der Betriebsprüfung festhält, beendet werden. Das wird zu mehr Rechtssicherheit führen. Denn weder die "Kopf-und-Seele"-Rechtsprechung [...]

Von |17. November 2021|Kategorien: Aktuelles, Betriebsprüfung, Rechtsprechung, Selbständige, Unkategorisiert|0 Kommentare

Nebenjob Notarzt = rentenversicherungspflichtig

Nebenjob als Notärztin oder Notarzt regelmäßig versicherungspflichtig aufgrund Beschäftigung Pressemitteilung des BuSG Ausgabejahr 2021 Nummer 26 Datum 19.10.2021 Ärztinnen und Ärzte, die im Nebenjob immer wieder als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst tätig sind, sind währenddessen regelmäßig sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Dies hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts am 19. Oktober 2021 [...]

Eingliederung in die Unternehmensorganisation = Indiz für ein Angestelltenverhältnis

Physiotherapiepraxis Landessozialgericht Mannheim, Urteil vom 16.07.2021, Az.: L 4 BA 75/20 Die Prüfung der Deutschen Rentenversicherung ergab ein Angestelltenverhältnis eines (zunächst) "freien" Mitarbeiters. Hintergrund war die Eingliederung in die Praxisorganisation (Patientenübernahme vom Praxisinhaber, Nutzung der Ausstattung, keine eigene Werbung, war nach außen nicht als Selbständiger erkennbar, Abrechnung durch das Abrechnungssystem [...]

Von |17. November 2021|Kategorien: Aktuelles, Betriebsprüfung, Rechtsprechung, Selbständige|Schlagwörter: |0 Kommentare
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